Wenn´s ein Hexenjagd ist,

JA. wir werden diesen Hexenjagd machen“


Recep Tayyip Erdogan

Nach dem Putschversuch am 15 Juli 2016 wurde im Rahmen des Ausnahmezustands durch gesetzliche Verordnungen von der AKP-Regierung „Amnestie“ unter Evakuierung ausgegeben um in den Gefängnissen Platz für die Menschen die dem türkischen Gelehrten Herrn Fethullah Gülen nahe stehen zu schaffen. Zirka 42.000 Sträflinge sind unter Bewährung freigelassen worden.

Seit dem Ausnahmezustand gibt es in der Türkei keine Pressefreiheit, kein Eigentumsrecht, kein Recht auf faires Gerichtsverfahren, strikte Reiseeinschränkung, keine Meinungsfreiheit und kein Recht auf Wahrung und Schutz seiner persönlichen Freiheit. Die Grundrechte wurden somit vernichtet.

Wer steckt hinter dem Putsch

Wer steckt hinter dem Putsch

Zahlen & Fakten, Stand: 07.09.2016

Zahlen & Fakten, Stand: 07.09.2016

Behauptung

Behauptung

Donnerstag, 3. November 2016

So der nächste bitte: HDP Abgeordnete festgenommen


Co-Vorsitzender der pro-kurdische Volksdemokratische Partei (HDP) Selahattin Demirtas und Figen Yüksekdag wurden von einem türkischen Gericht am Freitag Nachmittag verhaftet, nachdem Sie zusammen mit neuen anderen HDP Abgeordneten folgende Razzien in ihren Häusern in der frühen Stunden festgehalten wurden von Freitag wie der staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtet.

Die Polizei durchsuchte die Häuser und sperrte 11 Abgeordneten der HDP, der zweitgrößten Oppositionspartei im türkischem Parlament, nachdem sie über angebliche Verbrechen im Zusammenhang mit auszusagen verweigert "terroristische Propaganda". Drei der inhaftierten Abgeordneten wurden verhaftet, während zwei auf Bewährung freigelassen wurden früher am Freitag. Die übrigen Abgeordneten wurden vor Gericht für die Festnahme genannt. 

Nach der Aufhebung der parlamentarischen Immunität der Regierung im Juni, war es klar, dass durch diesem Gesetz alle Abgeordnete verhaftet werden konnten. 

http://www.shaber3.com/demirtas-cezaevine-boyle-goturuldu-haberi/1275254/

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen